GRÜNE: Sondersitzung zu Sinsteden

Pressemitteilung 02.02.2004

„Wir sind ja schon vieles gewohnt, aber das hatten wir bisher noch nicht: einen Prüfauftrag der Christdemokraten direkt an die Verwaltung, ohne dass der Kreistag oder einer seiner Ausschüsse und damit die anderen Fraktionen einbezogen worden wären“, so kritisiert Erhard Demmer, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Kreistag Neuss, das Verfahren um Sinsteden.
„Wir fordern eine zeitnahe Sondersitzung des Kulturausschusses, in der die Verwaltung zur Zukunft des Kulturzentrums Sinsteden und damit zu möglichen Verlagerungsabsichten berichtet und Stellung nimmt.“
Von der bündnisgrünen Kreistagsfraktion, die am Freitag und Samstag in Neuss den Kreishaushalt beriet, wurden die Vorschläge zu Sinsteden mit großer Skepsis aufgenommen.
Die Fraktion beschloss, keine weiteren Mittel in den Haushalt 2004 einzustellen und die Mittel aus 2003 nur dann zu übertragen, wenn endlich eine solide, detaillierte und umfassende Konzeption für das Kulturzentrum vorgelegt wird. Demmer: „Der Ankauf einer Halle reicht da nicht aus.“
Der Vorsitzende der Ratsfraktion, Michael Klinkicht, der am Samstag an den Haushaltsberatungen teilnahm, bestätigte, dass auch dem Stadtrat kein Prüfauftrag zur Verlagerung von Sinsteden vorliege. Beide Fraktionsvorsitzenden stellten heraus, dass „die absoluten Mehrheiten in Stadt und Kreis zu Machtmissbrauch führen.